Anfrage Landschaftsschutzgebiet
20190508 Cdu Flossmann Kristin 16904

Grünes Umweltministerium hat wenig Interesse an einer Ausweisung des „Kleinen Thüringer Waldes“ als Landschaftsschutzgebiet

Im vorletzten Plenum des Thüringer Landtags vor der Sommerpause sollte Staatssekretär Olaf Möller (Bündnis 90/Die Grünen)im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz die Frage nach dem Stand der Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes im Kleinen Thüringer Wald beantworten. Seit vielen Jahren gibt es Bemühungen, den „Kleinen Thüringer Wald“ im Dreieck Suhl – Schmeheim / Dillstädt – Schleusingen, unter Schutz stellen zu lassen. Nun sind Teile dieses Gebietes um Oberstadt und Gethles/Fischbach im Entwurf zum Regionalen Raumordnungsplan Südwestthüringen, Teilplan „Wind“ als Windvorranggebiet ausgewiesen. Die Antwort des Staatssekretärs zeugt von wenig fachlichem Interesse an dem Vorhaben. So werden Schutzgebiete nach seiner Aussage von Amts wegen ausgewiesen, jedoch sei aufgrund der Prioritätensetzung des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz für die Ausweisung von Schutzgebieten sowie der begrenzten personellen Kapazitäten aktuell keine Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten vorgesehen. Die Nachfrage der Abgeordneten Floßmann, inwieweit das aus dem Jahr 2017 festgestellte Brutvorkommen des Schwarzstorches bei Oberstadt-Eichenberg die Ausweisung begünstigt, beantwortete Möller: „Ein zeitweise auftretendes Brutpaar ist jetzt nicht ausschlaggebend dafür, dass wir ein Landschaftsschutzgebiet ausweisen.“ Floßmann dazu: „Ich erwarte von einem Umweltstaatssekretär der Grünen ein höheres Interesse an der Thematik und nicht ein Ausreden über personelle Kapazitäten.““ Zudem stimmen die Beobachtungen vor Ort nicht mit der Statistik von Möller überein. Fach- und ortskundige Bürger vor Ort haben erneut Brutvorkommen des Schwarzstorches festgestellt. Von zeitweise kann da nicht die Rede sein“ so Floßmann abschließend.